BMAS antwortet auf Fragen von ObjektivNews.de

Wie ist die Rentensituation türkischer Staatsangehöriger in Deutschland? Welche Rolle spielen die Arbeitsbedingungen der ersten Gastarbeitergeneration und welche Maßnahmen gibt es gegen Altersarmut? ObjektivNews.de hat dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fünf Fragen zu Rentenunterschieden, Grundsicherung und der Situation älterer Menschen türkischer Herkunft gestellt. Das Ministerium hat schriftlich geantwortet.

Rentenunterschiede und Altersarmut

Anlässlich des 65. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens hat der Mediendienst Integration eine Auswertung auf Grundlage von Daten der Deutschen Rentenversicherung, des Statistischen Bundesamtes und der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht.

Demnach beziehen Rentnerinnen und Rentner mit türkischer Staatsangehörigkeit im Durchschnitt eine um rund 360 Euro niedrigere gesetzliche Rente als Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit.

Nach den veröffentlichten Daten beziehen 9,3 Prozent der älteren Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit Grundsicherung im Alter. Bei deutschen Staatsangehörigen liegt dieser Anteil bei 2,7 Prozent.

Die fünf Fragen von ObjektivNews.de an das BMAS

1. Rentenunterschied zwischen türkischen und deutschen Staatsangehörigen

Laut einer vom Mediendienst Integration veröffentlichten Auswertung auf Grundlage von Daten der Deutschen Rentenversicherung, des Statistischen Bundesamtes und der Bundesagentur für Arbeit zum 65. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens beziehen Rentnerinnen und Rentner mit türkischer Staatsangehörigkeit im Durchschnitt eine um rund 360 Euro niedrigere gesetzliche Rente als Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit.

Wie erklärt die Bundesregierung diesen erheblichen Unterschied?

Welche Rolle spielen dabei insbesondere niedrigere Löhne, kürzere Versicherungszeiten, gesundheitlich bedingte Erwerbsminderung sowie die Beschäftigungsbedingungen der ersten Generation türkischer Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten?

Lässt sich anhand der verfügbaren Daten beziffern, welchen Anteil diese Faktoren jeweils an der Rentendifferenz haben?

2. Langfristige Folgen der Arbeitsbedingungen ehemaliger Gastarbeiter

Viele der aus der Türkei angeworbenen Arbeitskräfte waren über Jahrzehnte in körperlich belastenden und vergleichsweise niedrig entlohnten Tätigkeiten beschäftigt.

Wie bewertet die Bundesregierung den Zusammenhang zwischen diesen früheren Arbeitsbedingungen und den heute vergleichsweise niedrigen Renten vieler ehemaliger Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter?

Sieht das Bundesministerium darin ein strukturelles Problem, das über individuelle Erwerbsbiografien hinausgeht?

3. Überdurchschnittliche Abhängigkeit von Grundsicherung im Alter

Nach den veröffentlichten Daten beziehen 9,3 Prozent der älteren Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit Grundsicherung im Alter, während der entsprechende Anteil unter deutschen Staatsangehörigen bei 2,7 Prozent liegt.

Wie bewertet die Bundesregierung diese erhebliche Ungleichheit?

Welche Ursachen sieht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die mehr als dreimal so hohe Grundsicherungsquote unter älteren türkischen Staatsangehörigen?

Welche konkreten Maßnahmen werden ergriffen, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken?

4. Politische Maßnahmen gegen Altersarmut bei der ersten Gastarbeitergeneration

Plant die Bundesregierung besondere Maßnahmen oder Reformen, um die Altersarmut unter ehemaligen Gastarbeiterinnen und Gastarbeitern zu verringern?

Werden innerhalb des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gezielte Unterstützungsprogramme oder andere sozialpolitische Instrumente für diese Personengruppe geprüft?

Falls derzeit keine spezifischen Maßnahmen vorgesehen sind: Welche Gründe sprechen aus Sicht der Bundesregierung dagegen?

5. Rentensituation eingebürgerter Menschen türkischer Herkunft

Die veröffentlichten Rentenstatistiken unterscheiden nach Staatsangehörigkeit. Viele Menschen türkischer Herkunft haben inzwischen jedoch die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen.

Inwieweit berücksichtigt die Bundesregierung bei der Bewertung der Altersarmut auch eingebürgerte Menschen türkischer Herkunft?

Liegen dem Bundesministerium Daten oder Studien zu deren Rentensituation vor?

Besteht aus Sicht der Bundesregierung Bedarf an einer differenzierteren statistischen Erfassung, um die wirtschaftliche Situation älterer Menschen mit Einwanderungsgeschichte umfassender beurteilen zu können?

Die Antwort des BMAS im Wortlaut

Die nachfolgende fachliche Stellungnahme wird unverändert wiedergegeben.

Laut BMAS:

Die gesetzliche Rentenversicherung in Deutschland ist vom Äquivalenzprinzip geprägt. Dementsprechend hängt die Höhe der lohn- und beitragsbezogenen Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich von der Anzahl der zurückgelegten Versicherungsjahre und der Höhe der versicherten Entgelte ab. Je mehr Beitragsjahre vorliegen und je höher die versicherten Arbeitsentgelte oder Arbeitseinkommen sind, desto höher fällt die auf Grundlage der individuellen Versicherungsbiografie berechnete Rente aus. Im Gegenzug führen Lücken in der Erwerbsbiografie bzw. kürzere Erwerbsbiografien durch einen späteren Versicherungsbeginn oder geringere Beitragszahlungen zu entsprechend niedrigeren Renten. Dies gilt unabhängig von der Staatsangehörigkeit oder einem etwaigen Migrationshintergrund für alle in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherten, wobei in den Statistiken der Deutschen Rentenversicherung nur die bestehende Staatsangehörigkeit erfasst wird. Daten über eine ggfls. frühere türkische Staatsangehörigkeit werden nicht erfasst.

Zudem kann aus der Höhe einer Altersrente grundsätzlich nicht auf die Höhe des Alterseinkommens geschlossen werden, da u. a. weitere (Alters-)Einkommen und der Haushaltskontext unberücksichtigt sind. Viele Rentenbeziehende mit türkischer Staatsangehörigkeit haben oft auch Ansprüche in ausländischen, vor allem türkischen Sicherungssystemen, über die in der Statistik der Deutschen Rentenversicherung keine Informationen vorliegen. 

Zwar kann Migration im Erwachsenenalter einen Bruch in der Biografie darstellen, der je nach Zeitpunkt der Migration und vorherigem und weiterem Verlauf des Erwerbslebens zu einer lückenhaften Vorsorge und damit zu Altersarmut führen kann. Jedoch sind ältere Menschen in Deutschland, die durch ihre eigenen Alterseinkommen ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können, durch die Grundsicherung im Alter geschützt.

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sichert ein einheitlich definiertes soziokulturelles Existenzminimum für jeden Menschen in Deutschland ab. Damit besteht ein zielgerichtetes Instrument zur Vermeidung von Armut im Alter. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist keine Leistung der gesetzlichen Rentenversicherung, sondern ein Existenzsicherungssystem für die lebensnotwendige Grundversorgung, welches aus Steuermitteln finanziert wird. Es schützt alle Betroffenen von Altersarmut, ungeachtet der Ursachen, gleichermaßen.

Grundsicherungsquoten bezogen auf die türkische Staatsangehörigkeit sind dem BMAS nicht bekannt und wären in Bezug auf die Fragestellung vor dem Hintergrund möglicher Einbürgerungen auch nur bedingt aussagekräftig. Laut dem Statistischen Bundesamt findet eine Berechnung von Quoten der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach einzelnen ausländischen Staatsangehörigkeiten standardmäßig nicht statt. Zudem liefert die Grundsicherungsstatistik keine Daten hinsichtlich der Qualifikation oder einer früheren Tätigkeit, die Aufschluss über die Ausbildungs- und Erwerbsbiografien der Grundsicherungsbeziehenden geben könnte.

#TürkischeRentner #Altersarmut #Rentenunterschiede #Gastarbeitergeneration #BMAS #BundesministeriumfürArbeitundSoziales

Auch die Deutsche Rentenversicherung hat geantwortet

ObjektivNews.de hat zu den Rentenunterschieden und zur Situation älterer Menschen türkischer Herkunft auch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) um eine Stellungnahme gebeten. Die Antworten der DRV veröffentlichen wir morgen in einem gesonderten Beitrag auf ObjektivNews.de.

Almanya’daki Türk Emekliler Yoksullukla Karşı Karşıya mı?

BMAS, ObjektivNews.de’nin Sorularını Yanıtladı

Almanya’da Türk vatandaşlarının emeklilik durumu nasıl? İlk misafir işçi kuşağının çalışma koşulları nasıl bir rol oynuyor ve yaşlılık yoksulluğuna karşı hangi önlemler bulunuyor? ObjektivNews.de, Federal Çalışma ve Sosyal İşler Bakanlığı’na (BMAS) emekli maaşları arasındaki farklar, yaşlılıkta temel geçim yardımı ve Türk kökenli yaşlıların durumuyla ilgili beş soru yöneltti. Bakanlık soruları yazılı olarak yanıtladı.

Emekli Maaşı Farkları ve Yaşlılık Yoksulluğu

Almanya ile Türkiye arasında imzalanan İşgücü Alımı Anlaşması’nın 65. yıl dönümü dolayısıyla Mediendienst Integration, Alman Emeklilik Sigortası Kurumu (Deutsche Rentenversicherung), Federal İstatistik Dairesi ve Federal İş Ajansı verilerine dayanan bir değerlendirme yayımladı.

Buna göre Türk vatandaşlığına sahip emeklilerin aldığı yasal emekli maaşı, Alman vatandaşlığına sahip kişilerin maaşından ortalama yaklaşık 360 avro daha düşük.

Yayımlanan verilere göre Türk vatandaşlığına sahip yaşlıların yüzde 9,3’ü yaşlılıkta temel geçim yardımından (Grundsicherung im Alter) yararlanıyor. Alman vatandaşlarında ise bu oran yüzde 2,7.

ObjektivNews.de’nin BMAS’a Yönelttiği Beş Soru

1. Türk ve Alman Vatandaşları Arasındaki Emekli Maaşı Farkı

Almanya ile Türkiye arasında imzalanan İşgücü Alımı Anlaşması’nın 65. yıl dönümü dolayısıyla Mediendienst Integration tarafından Alman Emeklilik Sigortası Kurumu, Federal İstatistik Dairesi ve Federal İş Ajansı verilerine dayanılarak yayımlanan bir değerlendirmeye göre, Türk vatandaşlığına sahip emekliler, Alman vatandaşlığına sahip kişilere kıyasla ortalama yaklaşık 360 avro daha düşük yasal emekli maaşı alıyor.

Federal Hükümet bu önemli farkı nasıl açıklıyor?

Bu durumda özellikle düşük ücretler, daha kısa sigortalılık süreleri, sağlık nedeniyle çalışma gücünün azalması ve ilk kuşak Türk işçi göçmenlerinin istihdam koşulları nasıl bir rol oynuyor?

Mevcut verilere dayanılarak bu etkenlerin her birinin emekli maaşı farkındaki payı sayısal olarak belirlenebilir mi?

2. Eski Misafir İşçilerin Çalışma Koşullarının Uzun Vadeli Sonuçları

Türkiye’den işe alınan işçilerin birçoğu, onlarca yıl boyunca fiziksel açıdan ağır ve görece düşük ücretli işlerde çalıştı.

Federal Hükümet, geçmişteki bu çalışma koşulları ile bugün birçok eski misafir işçinin aldığı görece düşük emekli maaşları arasındaki ilişkiyi nasıl değerlendiriyor?

Federal Çalışma ve Sosyal İşler Bakanlığı, bu durumu bireysel çalışma geçmişlerinin ötesine geçen yapısal bir sorun olarak görüyor mu?

3. Yaşlılıkta Temel Geçim Yardımına Ortalamanın Üzerinde Bağımlılık

Yayımlanan verilere göre Türk vatandaşlığına sahip yaşlıların yüzde 9,3’ü yaşlılıkta temel geçim yardımı alırken, Alman vatandaşlarında bu oran yüzde 2,7 düzeyinde bulunuyor.

Federal Hükümet bu önemli eşitsizliği nasıl değerlendiriyor?

Federal Çalışma ve Sosyal İşler Bakanlığı, Türk vatandaşlığına sahip yaşlılar arasında temel geçim yardımı alma oranının üç kattan fazla olmasının nedenlerini neler olarak görüyor?

Bu gelişmeye karşı hangi somut önlemler alınıyor?

4. İlk Misafir İşçi Kuşağında Yaşlılık Yoksulluğuna Karşı Siyasi Önlemler

Federal Hükümet, eski kadın ve erkek misafir işçiler arasındaki yaşlılık yoksulluğunu azaltmak için özel önlemler veya reformlar planlıyor mu?

Federal Çalışma ve Sosyal İşler Bakanlığı bünyesinde bu gruba yönelik özel destek programları veya başka sosyal politika araçları değerlendiriliyor mu?

Şu anda özel önlemler öngörülmüyorsa, Federal Hükümet’e göre bunun gerekçeleri nelerdir?

5. Alman Vatandaşlığına Geçmiş Türk Kökenli Kişilerin Emeklilik Durumu

Yayımlanan emeklilik istatistikleri vatandaşlığa göre ayrım yapıyor. Ancak Türk kökenli birçok kişi artık Alman vatandaşlığına geçmiş durumda.

Federal Hükümet, yaşlılık yoksulluğunu değerlendirirken Alman vatandaşlığına geçmiş Türk kökenli kişileri ne ölçüde dikkate alıyor?

Bakanlığın bu kişilerin emeklilik durumuna ilişkin verileri veya araştırmaları bulunuyor mu?

Federal Hükümet’e göre göç geçmişi olan yaşlıların ekonomik durumunun daha kapsamlı değerlendirilebilmesi için daha ayrıntılı bir istatistiksel veri toplama sistemine ihtiyaç var mı?

BMAS’ın Yanıtının Tam Metni

Federal Çalışma ve Sosyal İşler Bakanlığı, ObjektivNews.de’nin beş sorusuna ortak bir yazılı açıklamayla yanıt verdi. Bakanlığın konuya ilişkin açıklamasının eksiksiz Türkçe çevirisi aşağıda yer almaktadır.

BMAS’a göre:

Almanya’daki yasal emeklilik sigortası, ödenen primlerle sağlanan haklar arasındaki denklik ilkesine dayanmaktadır. Buna göre yasal emeklilik sigortasından ödenen, ücretlere ve primlere bağlı emekli maaşının miktarı, esas olarak tamamlanan sigortalılık yıllarının sayısına ve sigortaya tabi kazançların düzeyine bağlıdır. Prim ödenen yıl sayısı ne kadar fazla ve sigortaya tabi çalışma ücretleri veya serbest meslek kazançları ne kadar yüksek olursa, kişinin bireysel sigortalılık geçmişi temel alınarak hesaplanan emekli maaşı da o kadar yüksek olur. Buna karşılık, çalışma hayatındaki kesintiler, sigortalılığın daha geç başlaması nedeniyle daha kısa süren çalışma hayatı veya daha düşük prim ödemeleri, buna uygun olarak daha düşük emekli maaşlarına yol açar. Bu durum, vatandaşlıktan veya olası bir göç geçmişinden bağımsız olarak, yasal emeklilik sigortası kapsamındaki bütün sigortalılar için geçerlidir. Alman Emeklilik Sigortası Kurumu’nun istatistiklerinde yalnızca mevcut vatandaşlık kaydedilmektedir. Daha önce Türk vatandaşlığına sahip olunup olunmadığına ilişkin veriler kaydedilmemektedir.

Ayrıca, yaşlılık emekli maaşının miktarından hareketle kişinin yaşlılıktaki toplam gelirinin ne kadar olduğu genel olarak belirlenemez. Çünkü diğer gelirler, yaşlılık dönemindeki diğer gelir kaynakları ve hane halkının durumu gibi unsurlar bu değerlendirmede dikkate alınmamaktadır. Türk vatandaşlığına sahip birçok emekli, çoğunlukla yurt dışındaki, özellikle de Türkiye’deki sosyal güvenlik sistemlerinden de haklara sahiptir. Ancak Alman Emeklilik Sigortası Kurumu’nun istatistiklerinde bu haklara ilişkin bilgiler bulunmamaktadır.

Yetişkin yaşta gerçekleşen göç, kişinin yaşam geçmişinde bir kopuş oluşturabilir. Bu durum, göçün gerçekleştiği zamana ve kişinin göç öncesindeki ve sonrasındaki çalışma hayatının seyrine bağlı olarak yaşlılık için yapılan sosyal güvenlik birikiminde boşluklara ve dolayısıyla yaşlılık yoksulluğuna yol açabilir. Bununla birlikte Almanya’da kendi yaşlılık gelirleriyle geçimlerini sağlayamayan yaşlı kişiler, yaşlılıkta temel geçim yardımı kapsamında korunmaktadır.

Yaşlılıkta ve çalışma gücünün azalması durumunda sağlanan temel geçim yardımı, Almanya’daki herkes için aynı şekilde tanımlanmış sosyokültürel asgari geçim düzeyini güvence altına almaktadır. Böylece yaşlılık yoksulluğunu önlemeye yönelik hedefe odaklı bir araç bulunmaktadır. Yaşlılıkta ve çalışma gücünün azalması durumunda sağlanan temel geçim yardımı, yasal emeklilik sigortasının bir ödemesi değildir. Bu yardım, yaşamsal temel ihtiyaçların karşılanmasını sağlayan ve vergi gelirleriyle finanse edilen bir geçim güvencesi sistemidir. Yoksulluğun nedenleri ne olursa olsun, yaşlılık yoksulluğundan etkilenen herkesi eşit şekilde korumaktadır.

Türk vatandaşlığı esas alınarak hesaplanan temel geçim yardımı alma oranları BMAS tarafından bilinmemektedir. Bu oranlar, olası vatandaşlığa geçişler göz önünde bulundurulduğunda, yöneltilen soru açısından ancak sınırlı ölçüde açıklayıcı olacaktır. Federal İstatistik Dairesi’ne göre, yaşlılıkta ve çalışma gücünün azalması durumunda temel geçim yardımı alanların oranları, yabancı vatandaşlıkların her biri için standart olarak hesaplanmamaktadır. Ayrıca temel geçim yardımı istatistikleri, yardım alan kişilerin eğitim ve çalışma geçmişleri hakkında bilgi verebilecek mesleki niteliklerine veya daha önce yaptıkları işlere ilişkin veriler içermemektedir.

#TürkEmekliler #AlmanyadaEmeklilik #YaşlılıkYoksulluğu #Misafirİşçiler #FederalÇalışmaBakanlığı

Alman Emeklilik Sigortası Kurumu da Yanıt Verdi

ObjektivNews.de, emekli maaşı farkları ve Türk kökenli yaşlıların durumuyla ilgili Alman Emeklilik Sigortası Kurumu’ndan (Deutsche Rentenversicherung – DRV) da açıklama istedi. DRV’nin yanıtlarını yarın ObjektivNews.de’de ayrı bir haber olarak yayımlayacağız.